Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.02.2009



I. Geltungsbereich

Für die durch die Nutzung der Internetseiten begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Interdom Ltd nachfolgend („Anbieter“) und seinen Kunden nachfolgend ("Kunde/ Kunden") gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Nutzung oder Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Bei Bestellung stimmt der Nutzer des Dienstes diesen AGB ausdrücklich zu, in der Community bei der Registrierung. Für Bestellungen bei Werbepartnern gelten ausschließlich deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.


Ia. Urheberrecht

Eigene Bilder und Texte vom Anbieter sind durch das Urheberrecht geschützt. Diese Inhalte werden durch ein (c)-Zeichen markiert. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist eine andere Verwendung als hier nicht gestattet. Bilder und Texte, deren Urheber nicht der Anbieter ist, sind gegebenefalls ebenfalls geschützt. Eine Verwendung bedarf auch hier der Zustimmung des Urhebers. Dies gilt auch für Software, Programmierungen und Scripte. Diese dürfen ebenfalls nicht anderweitig verwendet oder kopiert werden.


Ib. Rechtsverletzungen

Falls der Anbieter Bilder und Texte verwendet, von denen er nicht Urheber ist, liegt ihm eine Genehmigung des Urhebers vor. Falls dies wider Erwarten anders sein sollte und der Anbieter Ihre Rechte verletzt, bittet der Anbieter um Hinweis. Der Anbieter wird die strittigen Inhalte umgehend entfernen. Andere Rechtsverletzungen bitten wir dem Anbieter ebenfalls mitzuteilen. Der Anbieter bittet diesbezüglich um genaue Angaben um den Vorgang umfassend untersuchen zu können. Sollten Online-Inhalte gegen die AGB verstoßen, bittet der Anbieter den Kunden den Verstoß umgehen beim Anbieter mitzuteilen.


Ic. Verfügbarkeit des Online-Dienstes

Der Anbieter übernimmt keine Garantie auf die angebotenen Dienstleistungen und deren Verfügbarkeit. Der Anbieter behält sich vor, die Dienstleistungen auch ohne vorherigen Mitteilung an den Nutzer ganz oder teilweise einzustellen oder zu beschränken. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Störungen sowie Unterbrechungen der Dienste.


II. Dienstleistungen in der Community

Allgemein

Darüber hinaus betreibt der Anbieter Communities im Internet. Die Kunden melden sich dort mit ihrem Namen (es ist der korrekte eigene Vor- und Zunamen zu verwenden) an. Dabei akzeptieren Sie diese AGB. Die Communities dienen dem Aufbau von Kontakten und der Möglichkeit zur Bildung von privaten Netzwerken mit thematisch Gleichgesinnten. Sowohl der Anbieter, als auch die Kunden versichern, Persönlichkeitsrechte zu respektieren.


Leistungen des Anbieters

Im Profil und der Community können die Kunden sich präsentieren und können andere Gleichgesinnte kontaktieren und sämtliche Funktionen kostenfrei nutzen. Die einzelnen Funktionen (Mailpostfach, Speicherplatz für Fotos etc.) haben im Bereich Umfang zum Teil Obergrenzen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Veröffentlichung seiner Inhalte, der Anbieter behält sich das Recht auf Prüfung vor Veröffentlichung der Kunden vor. Sollte diese Prüfung Bedenken aufweisen, können Inhalte gesperrt und nicht zu Veröffentlichung zugelassen werden. Dies gilt auch für den gesamten Account eines Kunden. Auch bereits online gegangenen Inhalte können jederzeit gelöscht werden, sofern sie gegen die AGB verstoßen.


Kundenpflichten und Rechte des Anbieters

Es ist insbesondere verboten rassistisches, kinderpornographisches oder sonst rechtswidriges Material in der Community zu platzieren. Dies betrifft auch sittenwidrige Inhalte, religiöse radikale Inhalte und Darstellungen mit Gewaltbezug.

Die Kunden haben dort selbst zu verantworten, dass die angegebenen Daten korrekt sind und sie die Rechte der Texte und Bilder besitzen. Sollte der Anbieter von Verstößen Kenntnis erlangen, werden die Kundenkonten von Mitgliedern, die sich nicht an diese Regeln halten, gesperrt. Andere rechtliche Schritte sind mithin vorbehalten. Der Anbieter behält sich vor, später Dienstleistungen auch kostenpflichtig anzubieten. Die Kunden werden dann aber hierüber informiert und haben die Möglichkeit zu kündigen. Die Angaben der Kunden bei der Registrierung sind verpflichtend korrekt und wahrheitsgemäß auszufüllen. Der Anbieter ist berechtigt, Dokumente, die der Identitätsfeststellung dienen, anzufordern. Bei Verdacht auf unrichtige Angaben, können Profile jederzeit gelöscht bzw. gesperrt werden. Mehrfachregistrierungen sind nicht zugelassen. Kunden (Mindestalter 14 Jahre) müssen voll geschäftsfähig sein oder die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters besitzen.

Der Kunde muss sein Passwort geheim halten und vor Dritten schützen. Sollte er den Eindruck haben, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, muss er ein neues beantragen oder den Anbieter hierüber informieren. Der Anbieter kann trotz all dieser Maßnahmen keine Haftung für die Richtigkeit von Nutzerprofilen übernehmen. Der Kunden kann jederzeit seinen Account löschen. Sofern keine technischen Probleme bestehen, erfolgt dies umgehend.

Der Anbieter hat den Speicherplatz für die Kunden begrenzt. Die Kunden sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte und die Kommunikation untereinander verantwortlich. Sie versichern, dass ihre Inhalte rechtefrei sind oder sie die Rechte am eingestellten Material besitzen. Dabei beachten sie, neben allen Gesetzen insbesondere das Urheber-, Namen- und Markenrecht. Die Kunden dürfen keine kommerziellen Interessen verfolgen, sondern das Netzwerk nur für private Zwecke nutzen. Sie dürfen auch nicht wettbewerbwidrige Handlungen durchführen oder diesen Vorschub zu leisten. Die Kunden verpflichten sich außerdem, niemandem zu beleidigen, zu verleumden oder zu bedrohen. Sie dürfen das interne Mailsystem nicht für Spam oder wirtschaftliche Zwecke nutzen, sowie absichtlich Viren oder sonstige feindliche Programme uploaden. Außerdem können Kunden gesperrt werden, sollten sie versuchen das Angebot des Anbieters wirtschaftlich zu nutzen oder unbefugt an Mitgliederdaten zu gelangen.


Rechteeinräumung

Durch das Einstellen der Inhalte gestattet der Kunde dem Anbieter diese innerhalb des Dienstes als auch in anderen Medien unentgeltlich zu nutzen. Der Kunden gestattet dem Anbieter die Inhalte entsprechend der Formatvorgaben zu bearbeiten. Er garantiert dem Anbieter, dass er der Inhaber der nötigen Rechte der Inhalte ist und keine Rechte Dritter verletzt. Er stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen durch den Kunden, gegenüber dem Anbieter geltend machen. Dies gilt auch für angemessene Kosten der Rechtsverteidigung und behördlicher Inanspruchnahme.


Beendigung der Mitgliedschaft und des Dienstes

Die vom Kunden dem Anbieter eingeräumten Rechte enden durch Beendigung der Mitgliedschaft ab der Löschung, wobei es durch technische Gründe Verzögerungen (1-2 Tage) geben kann. Der Anbieter sperrt einen Kunden, wenn er gegen die AGB verstößt oder seit 12 Monaten keine Aktivität mehr aufweist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Herausgabe oder sonstige Überlassung seiner publizierten Inhalte. Der Anbieter ist berechtigt, Kunden nicht zum Dienst zuzulassen. Außerdem behält sich der Anbieter vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Der Dienst kann jederzeit und ohne Begründung durch den Anbieter beendet werden. Der Anbieter ist berechtigt Werbung sowohl generell als auch individualisiert zu schalten.


IIIa. Zustandekommen des Vertrages

Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen des Anbieters erkennt der Kunde durch Absenden der Bestellung allein als maßgeblich an. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


III. Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsbelehrung:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:




Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Kunden zurückzusenden.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Artikel werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.


Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn der Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.


IV. Zahlungsweise, Eigentumsvorbehalt

Als Zahlungsart wird zurzeit nur Vorkasse akzeptiert. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.


V. Preise, Verpackung und Versand

Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer (USt.). Für Versand und Verpackung berechnen wir für Kunden in Deutschland 5,00 €. Für einen Versand ins Ausland berechnet der Anbieter dem Kunden einen Betrag von 15,00 € (wobei der Anbieter nur nach Belgien, Dänemark, Luxemburg, die Niederlande und Österreich liefert!). Bei Bestellungen im Gesamtwert ab 100,00 € an eine Lieferadresse übernimmt der Anbieter die Versand- und Verpackungskosten.


VI. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in Art VII. dieser AGB. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern 2 Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.


VII. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.


IIX. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.


IX. Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.


X. Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.


XI. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten sind im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.


Die Erhebung und Verarbeitung von Daten

Alle Zugriffe auf unsere Internetseite und jeder Abruf einer dort hinterlegten Datei werden gespeichert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Gespeichert werden dabei der Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, der genutze Webbrowser und die anfragende Domain. Außerdem wird Ihre IP Adresse beim Seitenbesuch gespeichert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig angeben oder bei einer Anfrage oder Registrierung mitteilen.


Die Nutzung und Weitergabe von personenbezogenen Daten

Soweit der Kunde dem Anbieter personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, verwendet der Anbeiter diese nur zur Beantwortung der Anfragen des Kunden, der Abwicklung der mit dem Kunden geschlossenen Verträge und zur technischen Verwaltung.

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden vom Anbieter an Dritte nur weitergegeben oder übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – nötig ist, dies Abrechnungszwecken dient oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

Falls der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung der Daten widerruft, werden diese gelöscht. Außerdem erfolgt die Löschung, wenn der Speicherungszweck nicht mehr gegeben ist oder die Speicherung durch Gesetz unzulässig wird.


Auskunftsrecht

Der Kunde kann jederzeit beim Anbieter anfragen (siehe Kontakt), welche Daten dort über ihn gespeichert sind.


Sicherheitshinweis

Der Anbieter schützt die personenbezogenen Daten des Kunden durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten bei deren Speicherung, um so vor einem Zugriff unberechtigter Dritter abzuschirmen. Bei einer Kommunikation per E Mail bestehen naturgemäß Sicherheitslücken, der vollständige Datenschutz kann nicht garantiert werden. Bei vertraulichen Informationen empfiehlt der Anbieter daher die postalische Übermittlung.


XII. Abmahnversuche

-Keine Abmahnung ohne den vorherigen Kontakt zu uns!- Sollten durch die Aufmachung oder den Inhalt der Internetseiten des Anbieters Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt worden sein, so bitten wir Sie um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote.

Wir garantieren die unverzügliche Entfernung der zu Recht beanstandeten Passagen, ohne dass die Einschaltung eines Rechtbeistandes von Ihnen aus erforderlich ist. Sollten dennoch von Ihnen Kosten ausgelöst werden, ohne dass vorher eine Kontaktaufnahme mit uns erfolgt ist, werden wir diese voll umfänglich zurückweisen.

Gegebenenfalls werden wir wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen Gegenklage einreichen.


XIV. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.